Kritik der Linken ist unwürdig

Mit großem Ärger habe ich am vergangenen Samstag die Kritik der Linken, in Persona von Herrn Henschel am Niveau im Rat vernommen.

Zwar stimme ich Herrn Henschel erstmalig und hoffentlich auch letztmalig zu, dass das Niveau im Rat „unterirdisch“ ist, der Grund hierfür liegt aber gänzlich anders begründet.

Wenn man sich den Grund der Kritik anschaut, nämlich den gelinde gesagt unbefriedigenden Verlauf der Abstimmung in Sachen Enervie in der vergangenen Sitzung, so liegt dieser nicht in der „Unfähigkeit der Stadtspitze“ begründet, sondern einzig und allein in pseudo demokratischen Machtspielen der Linken und anderer Parteien. Wie Werner König bereits richtig angemerkt hat, waren die Linken, für meine Begriffe schon über die Maßen, gut bedacht worden. Ziel war Konsens im Rat, der jedoch immer wieder durch zum Teil hart an der Grenze der Niveaulosigkeit Kommentare aus der Linken Bank torpediert werden. Reicht es nicht, jede Ratssitzung durch unvorbereitete ständige Zwischenfragen in die Länge zu ziehen, wird jetzt durch Machtaktik auch noch eine Fehlentscheidung getroffen, die das ins straucheln geratene Unternehmen Enervie gerade überhaupt nicht gebrauchen kann.

Es geht doch nicht nur um die Abwahl des Hagener CDU Vorsitzenden, sondern darum, ob ein unbekannter Vertreter (denn Herr Dreesbach stellte sich dem Rat nie vor) im Aufsichtsrat auch nur annähernd so viel Kompetenz mitbringt, wie es die bisherigen Vertreter getan haben. Es tut mir Leid, auf das Wort von Herrn Hentschel und seiner Partei vertraue ich in einer so wichtigen Frage auf keinen Fall. Mir genügt auch nicht die lakonische Antwort „Wenn wir den vorschlagen, ist er auch geeignet“.

Wer in einer solchen Phase derart leichtfältig mit dem Leben von 1300 Angestellten und damit Familien bei Enervie und einer hohen Stadtbeteiligung spielt, dem muss man langsam selbst die Eignung zur Teilnahme an Ratssitzungen absprechen.

Es gilt nun für alle Parteien im Rat zusammenzurücken und diesem Treiben mit einem klaren Signal ein Ende zu setzen. Es geht um mehr als um persönlichen Geltungsbedarf, sondern um Lösungsansätze für die vielen offenen und wichtigen Fragen dieser Stadt. Eine Kooperation schließt sich demnach naturgemäß mit den Linken auch zukünftig für mich aus.

Mord und Verfolgung an den Armeniern darf nicht zum Vokabelstreit verkommen

Mit großer Verwunderung habe ich die Aussagen der Türkei vernommen, dass der Mord an den Armeniern kein Völkermord gewesen sei, da diese Definition erst durch die Verabschiedung der Resolution 260 „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ definiert wurde.

Dieser Umgang mit historischem Unrecht beschämt mich zu tiefst. Die Türkei täte gut daran, offen und ehrlich auszusprechen, wessen sich vorheriger Generationen schuldig gemacht haben. Die Armenier als ethnische Minderheit sollten aus damalig noch existierenden Osmanischen Reich entfernt werden. Auf Todesmärsche geschickt, entkräftet und gepeinigt sind bis zu 1,5 Millionen Menschen dieser Tortur zum Opfer gefallen. Bundespräsident Gauk hat dies gestern in Berlin prägnant und mutig zusammengefasst:

„Das Schicksal der Armenier steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von der das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist“.

Ob nun eine Vokabel erst 1948 geschaffen oder 1915 bereits existent war, ändert nichts an dem historischen Unrecht. Es handelt sich um Völkermord, ebenso wie es sich auch in den Frage der Herrero und Nama unter deutscher Kolonialbesatzung um Völkermord handelt.

Weder ein Vokabelstreit noch die Angst vor möglicher Entschädigung sollten hier die Messlatte dafür sein, unrecht nicht als solches anzuerkennen. Die Türkei, als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reichs täte gut daran, dass Unrecht der Vorfahren zum 100 Jahrestag endlich anzuerkennen und die Armenier um Vergebung zu bitten. Dies würde zeigen, dass die Türkei eine Entwicklung durchgemacht hat, an deren Ende ein solches Unrecht nie wieder möglich wäre.

Abriss des Finanzamts geht an Problematik vorbei

Der Vorstoß der Hagener CDU, das Finanzamt teilweise abzureißen geht aus Sicht der Hagener JU an der eigentlichen Problematik vorbei

Dazu erklärte der Hagener JU Vorsitzende Lars Vogeler:

„Gut kann ich mich an die Empörung nach den ersten Forderungen zum Abriss des Finanzsamts erinnern, auch in meiner eigenen Partei. Jetzt wird diese Forderung erneut aufgeworfen, ohne den eigentlichen Kern des Problems wirklich anzugehen.

Was nützt der Abriss der Immobilie Finanzamt? Natürlich ist es möglich hier einen Grünstreifen zu realisieren, der dann wahrscheinlich, so ist leider die Situation an vielen Gründflächen, kurzfristig vermüllt das Stadtbild nicht unbedingt positiv prägen würde. Natürlich ist es auch möglich, die Finanzverwaltung davon zu überzeugen, in andere Gebäude zu ziehen, aber ergibt dies Sinn?

Wir finden ganz klar nein. In Hagen hat der Denkmalschutz schon öfter „mal hinter dem Umweltschutz“ zurückstecken müssen. Schauen wir uns nur die Pelka Häuser in Haspe an, auf deren Fläche mittlerweile eine Autowaschanlage realisiert wurde. Nicht vergessen sollten wir, dass zahllose Gebäude nach dem Krieg der Stadtplanung zum Opfer gefallen sind und so der einst prächtigen Hagener Innenstadt ihren letzten Charme genommen haben. Eine Entwicklung die sich dank moderner Gebäude mittlerweile wieder umkehrt. Aus diesem Grund halte ich den Ansatz das Finanzamt abzureißen für Stadtgeschichtlich sehr fragwürdig. Man sollte das Problem lieber an der Wurzel packen.

Es gibt zahllose Beispiele, wie man Feinstaub aktiv bekämpfen könnte. Breite Bürgersteige mit Bäumen bepflanzen, Dachbegrünung fördern. All diese Dinge sind auch in der „Schlucht“ am Finanzamt durchaus möglich, ohne einen solchen Städtebaulichen Eingriff vornehmen zu müssen. Auch ist immer noch die Frage offen, ob große Drucker und Kopierer nicht einen Teil des Feinstabs erzeugen und sich durch entsprechende Filter an den Geräten die Situation verbessern ließe.

Alternativen gibt es auch wenn man bereit ist quer zu denken. Zum Beispiel könnte die Stadt mit den Eigentümern der gegenüberliegenden Bauten aus den 50iger Jahren ins Gespräch kommen und versuchen dort Lösungen wie einen Eigentumswechsel mit in Städtischer Hand befindlichen Immobilien zu schaffen. Dann wäre der Platz frei für den Abriss dieser Gebäude.

Einem Abriss des Finanzamts ohne vorherige Nutzung der anderen Potentiale würde ich in keinem Gremium zustimmen.“

Bevölkerung muss sich auf christlich-jüdisches Wertefundament besinnen

Bevölkerung muss sich auf christlich-jüdisches Wertefundament besinnen

Mit großer Bestürzung habe ich den Artikel „Juden fühlen sich nicht mehr wohl in Hagen“ gelesen, in dem Rabbi Feldheim seine berechtigten Sorgen zum Ausdruck bringt.

Unsere jüdische Gemeinde in Hagen ist weltoffen und tolerant, aber durch die Geschehnisse des letzten Jahres auch sehr beängstigt.

Eine Angst, die in Hagen nicht mehr existieren darf! Ich teile jedoch die Ansicht von Rabbi Feldheim, dass antisemitische Parolen und entsprechendes Verhalten nicht mehr im ausreichenden Maße von der Gesellschaft kritisch hinterfragt werden.

Dies ist eine Entwicklung, die es unbedingt aufzuhalten gilt. Es kann in einem demokratischen Deutschland nicht sein, dass sich ein Rabbi mit der traditionellen Kippa nicht mehr auf die Straße traut. Dies muss in einem toleranten und weltoffenen Deutschland, gerade im öffentlichen Raum, absolut selbstverständlich sein. Wir täten gut daran, uns auf unsere christlich-jüdischen Wurzeln zu besinnen. Ich bin stolz auf meine Stadt, die am Samstag mit der geplanten Gegendemonstration ein klares Zeichen für eine demokratische Gesellschaft setzen wird.

Es gilt nun Demagogen und Schwarz-Rednern entschieden entgegenzutreten, ob sie nun die Meinungs- und Pressefreiheit angreifen oder hilflose Menschen in einem jüdischen Supermarkt.

Es galten und gelten in Deutschland unter anderem vier Grundsätze.

–          Die Würde des Menschen ist unantastbar

–          Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit

–          Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich

–          Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit der religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich

Nur wer sich an diese Grundsätze hält, kann auch einen wertvollen Beitrag zum Gelingen des Miteinanders schaffen.

Eins muss jedoch klar sein, dass die Meinungsfreiheit ein genauso hohes Gut ist, wie die Religionsfreiheit, nicht nur in Deutschland sondern in ganz Europa.

Ich bin stolz darauf, diese verbriefte Freiheit auf „das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern“ nutzen zu können.

Dennoch sollten wir nicht nur von „Je suis Charlie“ (Ich bin Charlie) sprechen, sondern auch mit Stolz von „Je suis Juif“ (Ich bin Jude)

Lars Vogeler – Ihr Ratsherr für Emst

Lars VogelerSehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen auf meiner Homepage.

Am 25.Mai  finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. In Hagen wie auch in vielen anderen Städten des Ruhrgebiets geht es bei diesen Wahlen nicht nur um das Abschneiden der einzelnen Parteien, sondern um nicht viel weniger als die Zukunft der Stadt. Hohe Verschuldung und erhöhte Abwanderungen gefährden die Struktur unserer Städte. Sie haben am 25. Mai die Chance, die Weichen für Hagen erneut richtig zu stellen.

Ich werbe um Ihre Stimme als Kandidat der CDU, aber auch um Ihre Stimme für den gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidaten der CDU, FDP und Bündnis 90 die Grünen Erik O. Schulz. Gemeinsam können wir den bisher beschrittenen Konsolidierungskurs fortsetzen, mit Augenmaß und Sachverstand.

Auf meiner Homepage finden Sie alle Informationen, die Ihnen mein Flyer vielleicht nicht zur Verfügung stellen konnte. Sollten Sie darüber hinaus noch Fragen an mich haben, zögern Sie sich nicht, mir diese jeder Zeit zu stellen. Der einfachste Weg dazu ist das Kontaktformular auf meiner Homepage. Ich freue mich über Ihre Rückmeldung und gebe mein Bestes, Ihnen schnellst möglich zu antworten.

Aber jetzt erst einmal viel Spaß beim Stöbern!

Herzliche Grüße,
Ihr

Unterschrift VogelerKontakt Vogeler